Nachlese: Werner Sonne referierte über die Sicherheitsgarantie für Israel
Werner Sonne I Foto: Herby Sachs
Die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel schienen unmissverständlich zu sein: Bei ihrer Rede in der Knesset betonte sie, dass Israels Sicherheit zur deutschen Staatsräson gehöre. Bei seinem Vortrag in der VHS Osnabrück über die Nahostpolitik der Bundesrepublik kam Journalist Werner Sonne allerdings nicht zu einem so eindeutigen Ergebnis: "Vorsätzlich formulierte Unschärfe", machte er bei Spitzenpolitikern aus, wenn sie sich zur praktischen Ausgestaltung der Sicherheitsgarantie äußerten.
Westerwelle, de Maizière, Steinmeier, Genscher, Gauck: Eine Reihe von hochrangigen Politikern hatte Sonne befragt oder ihre öffentlichen Äußerungen analysiert. Sie alle flossen ein in sein Buch "Staatsraison? Wie Deutschland für Israels Sicherheit haftet", aus dem der Autor mehrere Passagen in der VHS vortrug. Kurz zusammengefasst: Sie alle betonten, dass Israel auf die Unterstützung Deutschlands setzen könne. Doch Sonne erhielt keine präzise Antwort, wie diese bei einem Krieg mit dem Iran aussehen könnte. Damit bleibt unklar, ob die Bundesrepublik im Falle des Falles einen "fetten Scheck" ausstellt, Waffen liefert oder militärisch eingreift.
Wie verfahren die Situation im Nahen Osten ist, zeigte Sonne im ersten Teil seines Beitrags. Die Extrempositionen, zwischen denen Israel pendelt heißen "Bombe oder Bombardierung". Das heißt: Soll das Land Luftschläge gegen den Iran führen oder nimmt es hin, dass dieser tatsächlich die Atombombe baut? "Daran kann es keinen Zweifel geben", sagte Sonne, dass die Nuklearwaffe das Ziel des Irans sei. Im vergangenen Sommer sei Israel deshalb "kurz davor gewesen, ernst zu machen". Doch insbesondere auf Druck der USA sei der Militärschlag zurückgestellt worden.
Der Journalist schilderte außerdem, wie verfahren die Situation mittlerweile zwischen Merkel und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist. "Die Temperaturen sind unter den Gefrierpunkt gerutscht", sagte Sonne angesichts der israelischen Siedlungspolitik und den Versuchen, einen lebensfähigen palästinensischen Staat zu verhindern. Folge sei, dass auch immer mehr Deutsche eine besondere Verantwortung der Bundesrepublik für Israel ablehnten.
Diese schwierige Gemengelage zeigte sich auch in der abschließenden persönlichen Einschätzung Sonnes. Der Referent sieht Deutschland sehr wohl in der Pflicht, Israel zu helfen. Doch genauso kritisierte er, dass die Politik des Staates auf dem Rücken der palästinensischen Bevölkerung ausgetragen werde.
(Müller-Detert)
